LHC Kritik / LHC Critique

30 Jahre AKW Zwentendorf

Vor genau 30 Jahren wurde in Österreich nach anhaltenden Protesten gegen das einzige und bereits fertiggestellte Atomkraftwerk Zwentendorf abgestimmt. Bis heute kommt Österreich ohne Kernkraftwerk aus. Zu diesem Anlass fordern alle Oppositionsparteien vehement Österreichs Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag.

Indem Österreich den Ausstieg aus der Kernenergie vollzogen hat, ist die Beteiligung an der Finanzierung des experimentellen nuklearphysikalischen Reaktors LHC eine sehr fragwürdige Angelegenheit und könnte mit dem Atomsperrgesetz nicht vereinbar sein.

ORF 2 hat am Donnerstag Abend, 6.11.08, einen Themenschwerpunkt dazu (siehe ganz unten) 

Artikel:

Grüne, BZÖ und FPÖ fordern Ausstieg aus Euratom (Gmx, APA)

Wien - Die Grünen haben erneut einen sofortigen Ausstieg aus der Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) gefordert.

“Wir verlangen den sofortigen Stopp der Zahlungen an EURATOM”, sagte Eva Glawischnig, Bundessprecherin der Grünen, bei einer Pressekonferenz anlässlich des 30. Jahrestages der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf. Vor dem Hintergrund eines explodierenden Budgets brauche man jeden Cent für Konjunkturbelebungsmaßnahmen und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
Es gebe kein vernünftiges Argument, wieso Österreich weiterhin Mitglied der europäischen Atomgemeinschaft sein sollte, sagte die Grünen-Chefin weiter. Es würden jedes Jahr zwischen 40 und 50 Millionen Euro für EU-Atomprogramme ausgegeben, welche für Österreich keinen Nutzen brächten.
Der einzige Rückfluss aus der EU seien steigende Atomstromimporte nach Österreich. Sollte die österreichische Regierung den Forderungen der Grünen nicht nachkommen, so würden sich diese Maßnahmen überlegen, um mit der Unterstützung der Bevölkerung diese in die “richtige Richtung zu treiben”, meinte Glawischnig. Hierbei seien Volksbegehren, Volksabstimmungen bzw. “alle weiteren parlamentarischen Möglichkeiten” einsetzbar.

“Atomkraft nicht sicher”

Atomkraftwerke und deren Endlager seien nach wie vor nicht sicher, sagte Christiane Brunner, Anti-Atomkraft-Sprecherin der Grünen. Außerdem könne man die Subventionen für EU-Atomprogramme in Millionenhöhe sehr gut für Klimaschutzmaßnahmen und erneuerbare Energie verwenden.
“Die Österreichische Anti-Atom-Politik ist in den Tiefschlaf verfallen”, formulierte es der oberösterreichische Grünen-Umweltlandesrat Rudi Anschober. In anderen Staaten wie zum Beispiel Deutschland würde diese Thematik viel mehr diskutiert. Man müsse den Druck auf die Regierungen erhöhen und mit einem “Paukenschlag” Gegendruck erzeugen.

BZÖ: “Neue Anti-Atomkraft-Initiative”

Auch das BZÖ hat sich angesichts des 30. Jahrestages der Volksabstimmung über die Inbetriebnahme des österreichischen Kernkraftwerkes Zwentendorf für eine “neue Anti-Atomkraft-Initiative Österreichs” ausgesprochen. “In ganz Europa ist eine Renaissance der Atomenergie zu beobachten.
Hier muss und soll Österreich massiv gegensteuern”, forderte der designierte Bündnisobmann des BZÖ, Stefan Petzner, in einer Aussendung. Auch das BZÖ verlangt den Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag und eine internationale Revisionskonferenz, um die Förderung von neuen Atomkraftwerken zu unterbinden.
Petzner forderte weiters, dass sich die Bundesregierung gegen die geplanten neuen Atomkraftwerke an Österreichs Grenzen einsetzt: “SPÖ und ÖVP haben sowohl beim (tschechischen, Anm.) Pannenreaktor Temelin versagt und nur beschwichtigt, wie auch keine einzige Handlung gegen den geplanten Bau neuer Kraftwerke gesetzt. Das BZÖ steht bei Temelin für die schon im Parlament beschlossene Einbringung einer Völkerrechtsklage.”

FPÖ: “Brüsseler Irrweg eines Atomenergie-Ausbaues”

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache kritisierte die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. Zwar stünde das Bekenntnis zum “atomfreien Österreich” im Verfassungsrang, doch das hindere ÖVP und SPÖ nicht daran, durch die Zahlung von jährlich 40 Millionen Euro an EURATOM den “Brüsseler Irrweg eines Atomenergie-Ausbaues” zu unterstützen. Mit diesem Geld der Österreicher sollten “heimische, erneuerbare Energieträger forciert werden”, forderte Strache in einer Aussendung.
Vizeparteichef Norbert Hofer verlangte indessen die verpflichtende Abhaltung von Volksabstimmungen nach erfolgreichen Volksbegehren. “Es ist endlich sicher zu stellen, dass ein von mehr als 150.000 Stimmberechtigten unterstütztes Volksbegehren einer Volksabstimmung zu unterziehen ist”, so Hofer.

(Gmx, APA)

ORF 2 hat am Donnerstag Abend, 6.11.08, einen Themenschwerpunkt zu: 30 Jahre Volksabstimmung über das Atomkraftwerk Zwentendorf:

20:15   Der erste Tag 
ORF2
 
Katastrophenfilm, A/F 2008

Regie: Andreas Prochaska
Buch: Susanne Freund

Aus dem Inhalt

Das erste Alarmsignal könnte noch eine Fehlmeldung sein. Dann verdichten sich die Anzeichen. Ein grenznahes Kernkraftwerk meldet den Ernstfall. Die österreichischen Krisenstäbe reagieren professionell.

Wiederholung: 06.11., 23:40 Uhr ORF2
 
21:50 Vor dem ersten Tag Ein Blick hinter die Kulissen einer fiktiven Katastrophe 

Aus dem Inhalt

Der Atomunfall, der in “Der erste Tag” geschildert wird, ist nicht geschehen. Trotzdem soll die Darstellung möglichst nahe an die Wirklichkeit herankommen. “Vor dem ersten Tag” ist ein Blick hinter die Kulissen einer fiktiven Katastrophe. 

Wiederholung: 07.11., 01:10 Uhr ORF2 

22:00 ZIB 2

22:30 Die Akte Zwentendorf - Österreich am Weg zur Volksabstimmung Dokumentation Dokumentation

Aus dem Inhalt

Es war eine Volksabstimmung, die Geschichte machte: Bundeskanzler Bruno Kreisky erlitt eine persönliche Niederlage, die junge Grün-Bewegung gewann an Zulauf, Parteien und Bevölkerung spalteten sich in zwei unversöhnliche Lager. Am 5. November 1978 entschieden sich 1,6 Millionen Österreicher gegen die Inbetriebnahme des ersten österreichischen Atomkraftwerks in Zwentendorf. Dieser hauchdünne Entscheid in einer Volksabstimmung war kein Endpunkt, aber Höhepunkt einer jahrelangen emotionalen Debatte, die Österreichs Innenpolitik nachhaltig geprägt hat. 30 Jahre danach analysiert ein “Menschen & Mächte Spezial”, die Hinter- und Beweggründe dieser Zäsur in der österreichischen Politik. 

Wiederholung:
07.11., 01:15 Uhr ORF2
12.11., 18:00 Uhr 3SAT
13.11., 05:00 Uhr 3SAT

23:00 Runder Tisch Thema: Themen: Atomkraft. Wiederholung: 07.11., 01:45 Uhr ORF2 

23:40 Der erste Tag Katastrophenfilm, A/F 2008 

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